Grünen Abgeordnete Ina Korter und Elke Twesten fragen nach Atomtransport über Hafen Nordenham

Der in Kürze anstehende Transport plutoniumhaltiger sogenannter MOX-Brennelemente aus der Wiederaufbereitungsanlage in Sellafield zum Atomkraftwerk Grohnde könnte über den Nordenhamer Midgard-Hafen abgewickelt werden, befürchtet die Grünen-Landtagsabgeordnete Ina Korter. Mit einer parlamentarischen Anfrage wollen die Nordenhamer Politikerin und die hafen- und schifffahrtspolitische Sprecherin der Grünen, Elke Twesten, jetzt von der Landesregierung wissen, ob bereits eine entsprechende Anfrage oder gar ein Antrag vorliegt.

"Nachdem sowohl die private Cuxhavener Hafengesellschaft Cuxport als auch das Land Bremen abgelehnt haben, bleiben nicht mehr viele Möglichkeiten", so Ina Korter.

Korter und Twesten greifen in ihrer Anfrage außerdem Äußerungen des niedersächsischen Innenministers Schünemann auf, der das Land in der Frage der Anlandung und Transportroute der Brennelemente für nicht zuständig erklärt und an das Bundesamt für Strahlenschutz(BfS) verwiesen hatte. Dieser Darstellung hat das BfS jedoch inzwischen widersprochen. Die Route werde von der Polizei vorgegeben, heißt es dort. "Offenbar weiß Minister Schünemann viel mehr, als er sagen will", meint Ina Korter.

Die Grünen-Politikerinnen wollen außerdem von der Landesregierung wissen, nach welchen Kriterien die Eignung eines Anlandungshafens und der anschließenden Transportroute festgestellt werden und wann die betroffenen Kommunen über einen anstehenden Transport informiert werden.

Ina Korter: "Ich befürchte, dass die Transporte klammheimlich über den Hafen Nordenham abgewickelt werden, ohne dass die Bevölkerung genau informiert wird und weiß, was auf sie zukommt. Nach den Einlassungen von Innenminister Schünemann muss man davon ausgehen, dass alles hinter unserem Rücken abgewickelt wird. Uns kann es aber nicht egal sein, welche Notfallpläne es gibt und wie wir vor terroristischen Angriffen geschützt werden sollen. Der sicherste Brennelementtransport ist der, der gar nicht stattfindet."