Grüne: Lücken in der Sicherheitskultur im AKW Esenshamm

Öffentlichkeit muss über Ursachen und Konsequenzen unterrichtet werden

Die Sicherheitskultur im AKW Esenshamm muss dringend verbessert werden. Das ist die klare Erkenntnis, die aus der Antwort des Niedersächsischen Umweltministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Ina Korter, Andreas Meihsies und Stefan Wenzel hervorgeht.

Die Grünen-Politiker hatten sich nach der im Juli bekannt gewordenen Entdeckung der bereits vor einem Jahr vorgenommenen fehlerhaften Einstellung im Not- und Nachkühlsystem des Reaktors mit einem umfangreichen Fragenkatalog an Umweltminister Sander gewandt und Aufklärung gefordert.

"Unser Eindruck, dass es schlecht um die Sicherheitskultur im AKW steht, hat sich bestätigt", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ina Korter (Nordenham). "Insbesondere der Bereich Mensch-Technik-Organisation muss überprüft werden, weil das korrekte und abgestimmte Arbeitsverhalten von erheblicher Bedeutung für die Sicherheit der Anlage ist." Die falsche Ventileinstellung sei vom Personal des AKW vorgenommen worden, eine Überprüfung durch behördliche Sachverständige habe nicht stattgefunden.

Deshalb habe das Niedersächsische Umweltministerium die Kontrollmechanismen in der Revision verschärft, sowohl Art und Umfang der Kontrolle durch den Betreiber als auch durch die atomrechtliche Aufsichtsbehörde.

Fehleranalyse und Untersuchungen seien zum Zeitpunkt der Antwort durch das Umweltministerium im September noch nicht abgeschlossen gewesen. "Die endgültige Auswertung und die Konsequenzen für die Sicherheit der Anlage müssen der Öffentlichkeit unverzüglich vorgestellt werden", forderte Ina Korter, denn inzwischen sei die Revision 2007 abgeschlossen und die Anlage wieder angefahren worden. Ein Tag der Ofenen Tür reiche dafür nicht aus.

Auf besonderes Interesse stieß bei Ina Korter auch die Antwort des Umweltministeriums auf die Frage der Grünen Politiker nach Kosten. Umweltminister Sander hatte im Sommer dieses Jahres behauptet, im AKW Unterweser sei "mehr als das Doppelte der Baukosten in die Sicherheit investiert worden." Tatsächlich habe die Errichtung etwa 610 Millionen Euro gekostet, und rund 500 Millionen Euro seien bisher in sicherheitstechnische Nachrüstungen investiert worden. Dass zu den Nachrüstungen in die Sicherheit auch die Errichtung des Zwischenlagers rechnet, registrierte Korter mit Verwunderung.